Mehr Bürger sollen sich an Haushaltsplanaufstellung beteiligen

Bezirk


Oliver Igel, SPD- Fraktionsvorsitzender in der BVV Treptow- Köpenick

Die BVV Treptow- Köpenick hat in ihrer letzten Sitzung ein neues Verfahren zur Beteiligung der Bürger des Bezirks an der Diskussion über den Haushaltsplan von Treptow- Köpenick beschlossen.

Die BVV Treptow- Köpenick hat in ihrer letzten Sitzung ein neues Verfahren zur Beteiligung der Bürger des Bezirks an der Diskussion über den Haushaltsplan von Treptow- Köpenick beschlossen. Aus den Erfahrungen der letzten Beteiligungsverfahren erarbeitete der Haushaltsausschuss einen neuen Vorschlag. Demnach sollen in fünf regionalen Veranstaltungen im Bezirk die Bürger den Haushaltsplanentwurf für 2010 vorgestellt bekommen. Die Bezirksstadträte sollen dabei ihre jeweiligen Haushaltskapitel vorstellen. "Neu ist, dass erstmals nicht zufällig ausgewählte Bürger zu den Veranstaltungen eingeladen werden, sondern jeder Interessierte - ob von einem Verein oder als Privatperson - an den Beratungen teilnehmen kann", erklärt der SPD- Fraktionsvorsitzende Oliver Igel. "Wir hoffen, dass dadurch mehr Bürger an den Veranstaltungen teilnehmen als bisher. Die Bürger können während der Veranstaltung oder danach Vorschläge schriftlich zum Haushaltsplan einreichen. Die BVV muss dann Rechenschaft darüber ablegen, wie sie mit den Ideen der Anwohner umgegangen ist. Das schafft mehr Verbindlichkeit für die Bürger."